Satzung der Stiftung Emmaus gemeinsam auf dem Weg

§ 1 Name und Rechtsform

(1) Die Stiftung führt den Namen: Stiftung Emmaus gemeinsam auf dem Weg

(2) Die Stiftung ist eine nichtrechtsfähige kirchliche Stiftung in der Verwaltung der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt und wird folglich von dieser im Rechts- und Geschäftsverkehr vertreten.

§ 2 Stiftungszweck

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

(2) Zweck der Stiftung ist die Mittelbeschaffung im Sinne des § 58 Nr. 1 AO für die kirchliche Arbeit der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt.

(3) Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Bereitstellung von Sach- und Geldmitteln für a) die Förderung von Projekten und Schwerpunkten der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt auf den Gebieten - der Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, - der Erwachsenenbildung z.B. durch Seminare und - der musikalischen Arbeit, b) die Finanzierung der Personalkosten von zusätzlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kirchengemeinde für die kirchlichen Projekte der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt.

(4) Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

§ 3 Stiftungsvermögen

(1) Die Stiftung wird mit einem Anfangsvermögen von 51.000,00 Euro (in Worten: einundfünfzigtausend Euro) ausgestattet.

(2) Das Vermögen der Stiftung ist in seinem Wert ungeschmälert zu erhalten.

(3) Das Vermögen der Stiftung kann durch Zustiftungen der Kirchengemeinde oder Dritter, die ausdrücklich als solche bestimmt sind, erhöht werden.

§ 4 Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen

(1) Die Erträge des Stiftungsvermögens und die ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen sind zur Erfüllung des Stiftungszwecks zu verwenden. Davon ausgenommen ist die Rücklagenbildung oder die Zuführung zum Stiftungsvermögen gemäß § 58 Nr. 7 und Nr. 12 AO.

(2) Niemand darf durch Ausgaben, Leistungen oder Zuwendungen, die mit dem Stiftungszweck nicht zu vereinbaren sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen mittelbar oder unmittelbar begünstigt werden.

§ 5 Organe der Stiftung

(1) Organe der Stiftung sind die Stiftungsversammlung und das Kuratorium.

(2) Die Mitglieder der Stiftungsorgane haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 6 Stiftungsversammlung

(1) Der Stiftungsversammlung gehören alle Stifterinnen und Stifter, Zustifterinnen und Zustifter an, die mindestens 500,00 Euro zum Stiftungsvermögen beigetragen haben, mehrere Zustiftungen werden zusammengerechnet. Die Zugehörigkeit ist weder übertragbar noch geht sie auf Erbinnen und Erben der Mitglieder über.

(2) Bei Zustiftungen aufgrund einer Verfügung von Todes wegen kann die Erblasserin oder der Erblasser eine natürliche Person bestimmen, die der Stiftungsversammlung angehören soll; für diese Person gilt Absatz 1 sinngemäß.

(3) Das Kuratorium hat die Stiftungsversammlung jährlich über die Arbeit der Stiftung zu unterrichten. (4) Das Kuratorium hat die Stiftungsversammlung einmal jährlich mit einer Ladungsfrist von 2 Wochen einzuberufen und in der Ladung anzugeben, ob in der Versammlung die Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums ansteht. Die Stiftungsversammlung ist vom Kuratorium zu leiten.

(5) Die Stiftungsversammlung wählt ein Mitglied für das Kuratorium mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder.

§ 7 Kuratorium

(1) Das Kuratorium besteht aus drei Mitgliedern. Die Stiftungsversammlung wählt aus ihrer Mitte ein Mitglied des Kuratoriums. Der Kirchenvorstand der Emmaus-Gemeinde wählt zwei Mitglieder des Kuratoriums.

(2) Die Mitglieder des Kuratoriums müssen mehrheitlich einer evangelischen Kirche angehören, die Mitglied der Evangelischen Kirche in Deutschland ist, die übrigen Mitglieder können auch einer Kirche angehören, die Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen ist. Hauptamtliche und nebenamtliche Mitarbeiter, deren Personalkosten ganz oder teilweise aus Stiftungserträgen finanziert werden, können nicht in das Kuratorium gewählt werden.

(3) Die Amtszeit der Mitglieder des Kuratoriums beträgt drei Jahre. Scheidet ein Mitglied vor dem Ende seiner Amtszeit aus, wählt der Kirchenvorstand der Emmaus-Gemeinde für die restliche Dauer der Amtszeit ein neues Mitglied. Mitglieder des Kuratoriums können vom Kirchenvorstand der Emmaus-Gemeinde aus wichtigem Grund mit einer Mehrheit von zwei Drittel der Mitglieder des Kirchenvorstandes abberufen werden.

(4) Die Mitglieder des Kuratoriums sind ehrenamtlich tätig.

(5) Die Mitglieder des Kuratoriums wählen aus ihrer Mitte ein vorsitzendes Mitglied.

§ 8 Aufgaben und Beschlussfassung

(1) Das Kuratorium beschließt auf Antrag des Kirchenvorstandes der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt über die Verwendung der Stiftungsmittel.

(2) Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn zwei der Mitglieder an der Beschlussfassung mitwirken. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des vorsitzenden Mitgliedes den Ausschlag.

(3) Das Kuratorium hat einmal jährlich die Stiftungsversammlung einzuberufen und über die Arbeit der Stiftung zu unterrichten.

(4) Satzungsänderungen, die Umwandlung und die Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung bedürfen der Genehmigung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau als kirchlicher Stiftungsaufsicht und einer Mehrheit von zwei Drittel der Mitglieder des Kirchenvorstandes der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt.

(5) Die Aufhebung bedarf der Genehmigung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau als kirchlicher Stiftungsaufsicht.

§ 9 Treuhandverwaltung

(1) Der Kirchenvorstand der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt verwaltet das Stiftungsvermögen getrennt von seinem Vermögen. Er vergibt die Stiftungsmittel entsprechend der Beschlüsse des Kuratoriums und wickelt die Maßnahmen ab.

(2) Der Kirchenvorstand der Evangelischen Emmaus-Gemeinde Frankfurt legt dem Kuratorium auf den 31.12. eines jeden Jahres einen Bericht vor, der die Vermögensanlage sowie die Mittelverwendung erläutert.

(3) Für die Treuhandverwaltung gelten die Vorschriften der Kirchlichen Haushaltsordnung sinngemäß.

§ 10 Stiftungsaufsicht

Die Stiftung unterliegt der Stiftungsaufsicht der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau nach Maßgabe der jeweils geltenden Stiftungsgesetze.

§ 11 Umwandlung, Aufhebung oder Zusammenlegung

Die Umwandlung, Zusammenlegung oder Aufhebung der Stiftung ist nur zulässig, wenn sie wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse notwendig oder wenn die Erfüllung des Stiftungszwecks unmöglich geworden ist.

§ 12 Anfallberechtigung

Im Falle der Aufhebung der Stiftung oder bei nicht nur vorübergehendem Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vermögen an die Evangelische Emmaus-Gemeinde Frankfurt, die es unmittelbar und ausschließlich für kirchliche Zwecke zu verwenden hat, die dem ursprünglichen Stiftungszweck möglichst nahe kommen.